Dirk Speckmann - Für ein lebenswertes Borgholzhausen

Der Themenblock „Infrastruktur und Stadtentwicklung“ durchzieht fast alle lokalen Politikfelder und betrifft letztlich inhaltlich viele Themenbereiche. Daher gehe ich auf Details in den übrigen Rubriken ein, hier fokussiere ich mich auf die an anderer Stelle nicht ausreichend vertieften Punkte.

 

Unsere Infrastruktur ist gut aufgestellt

Neu errichteter Bauhof neben dem Feuerwehrgerätehaus Löschzug Stadt (2020)Für eine lebenswerte Stadt ist es entscheidend, den Bürgerinnen und Bürgern eine attraktive, der Ortsgröße angemessene Infrastruktur zu bieten und somit für alle Altersklassen ein lebenswerter Wohnort zu sein. Diese Infrastruktur gilt es auch in Zeiten des technologischen wie demographischen Wandels zu sichern und fortzuentwickeln.

Unsere städtische Infrastruktur ist grundsätzlich in einem guten Zustand. Die Verwaltungsgebäude wurden modernisiert und vor allem energetisch saniert, auch in die Schulgebäude samt OGS, Sporthallen und Sportstätten sowie unser Freibad wurde und wird laufend investiert. Die Feuerwehren haben gut ausgebaute Gerätehäuser und einen zuletzt umfassend modernisierten Fuhrpark. Auch in die Geräteausstattung des Bauhofes wird zur effektiven Aufgabenwahrnehmung laufend investiert, überfällig war aber der im Juli 2020 fertiggestellte Neubau für die neun Kollegen. Durch inzwischen zwei Holzhackschnitzelheizungen mit Nahwärmeverbund können wir zahlreiche städtische Gebäude und das Freibad CO2-neutral mit Wärme versorgen.

Zentralkläranlage und Wasserwerk samt der zugehörigen Leitungs- und Kanalnetzes werden stets dem aktuellen Stand der Technik angepasst, was für uns als Flächenstadt mit vielen Ortsteilen und Streusiedlungen entsprechende Investitionen nach sich zieht. Der Violenbach wurde mit erheblichen Zuschüssen des Landes NRW renaturiert und für den Hochwasserschutz umgestaltet, für weitere Bauchläufe sind ökologische Aufwertungsmaßnahmen geplant.

Für die bei uns als Kleinstadt nicht vorhaltbaren Einrichtungen wie z. B. Fachärzte und Krankenhäuser sowie spezielle Einkaufsmöglichkeiten gibt es in den größeren Nachbarstädten ein entsprechendes Angebot. Nicht zuletzt deshalb ist eine gute Anbindung per ÖPNV sicherzustellen und auszubauen.

Dennoch gibt es einige Themen, die ich gemeinsam mit Rat und Verwaltung weiter vorantreiben möchte und im Folgenden darlege:

 

Straßen- und Wegenetz bedarfsgerecht unterhalten

Die Erhaltung des Straßen- und Wegenetzes ist eine besondere Herausforderung. Die Stadt hat ihrerseits in den letzten Jahren wesentliche Investitionen getätigt, insbesondere auch mit dem Fokus einer erhöhten Verkehrssicherheit - allerdings ist der Zustand zahlreicher Gemeindewege dennoch nicht zufriedenstellend.

An unser kommunales Straßen- und Wegenetz gibt es durch den immer noch steigenden Individualverkehr als auch den Strukturwandel in der Landwirtschaft mit immer größeren und schwereren Maschinen inzwischen deutlich geänderte Anforderungen. Zur Fokussierung künftiger Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen habe ich die Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes mit intensiver Einbindung aller Beteiligten und Betroffenen forciert, das nun nachhaltige Entwicklungsziele definiert. Die darauf aufbauenden Maßnahmen umfassen die Sanierung und ggf. auch den gezielten Ausbau wichtiger Wege, aber auch die Herabstufung bzw. den Wegfall weniger genutzter Wege.

Die Erweiterung des kommunalen Straßennetzes erfolgte zuletzt nur zur Erschließung von Neubaugebieten. Die angestrebte Fortführung der Straße „Am Stadtgraben“ vom Kreisverkehr hat neben der Erschließungsfunktion für das dortige Gewerbegebiet aber positive Auswirkungen auf das sonstige Straßennetz. In einer ersten Phase wird längst überfällig der Barenbergweg angebunden und somit die Aufmündung „In der Lake“ auf die L785 entlastet, mittelfristig aber der mitten zwischen den Schüco-Betriebsstätten verlaufende schmale Barenbergweg abgebunden und durch eine Straßenführung östlich von Schüco ersetzt. Weiteren Beratungen und Entscheidungen des Stadtrates ist vorbehalten, ob dieses Straße zu einer Süderschließung von Bartling und Anbindung vorhandener wie ggf. künftig geplanter Wohngebiete fortgeführt wird, was die innerstädtischen Straßen und insbesondere die Aufmündung „Freistraße“ auf die L785 deutlich entlasten würde.

Bei Bundes-, Landes- und Kreisstraßen werde ich mich bei den entsprechenden Behörden für zeitnahe angemessene Unterhaltungsmaßnahmen einsetzen, die insbesondere auch den Ausbau des Radwegenetzes und seine Instandhaltung beinhalten müssen. Die endgültige Streichung der Umgehungsstraße L785n aus allen Planungen werde ich intensiv weiterverfolgen.

Spatenstich Bauhof

 

Stadt mit Augenmaß weiterentwicklen

Die Stadtentwicklung ist letztlich sehr eng mit der Bauleitplanung verbunden, wozu vorbereitend der Flächennutzungsplan sowie Rahmenpläne und dann konkret Bebauungspläne und Außenbereichssatzungen gehören. Einfluss auf die Stadtplanung haben neben gesetzlichen Rahmenbedingungen auch überörtliche Vorgaben und Planungen, wie z. B. der Regionalplan, der Landschaftsplan Osning, der inzwischen erfolgte Lückenschluss der A33 sowie die geplante Höchstspannungs-Stromtrasse.

Grundsätzlich hat die Stadt im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit dennoch vielfältige Möglichkeiten, den Ort für seine Bürgerinnen und Bürger städtebaulich zu gestalten. Meine Vorstellungen dazu habe ich teilweise bereits in anderen Themenblöcken dargelegt, auf die ich hier gerne verweise.

Mein besonderer Fokus liegt auf den markant gelegenen Problemimmobilien mit entsprechend negativen Auswirkungen auf das Umfeld und Erscheinungsbild der Stadt. Hier konnte ich unterstützt von Stadtrat und Verwaltung schon erste Fortschritte bewirken, und möchte die seit meinem Amtsantritt dazu praktizierte aktive Grundstückspolitik fortführen.

Sehr am Herzen liegt mir die Aufwertung des gesamten Bahnhofsumfeldes, nachdem sich mit Fertigstellung der A33 die Verkehrsbelastung hier erheblich verringert hat. Auf Basis des erstellten städtebaulichen Rahmenplans und der erlassenen Vorkaufsrechtssatzung möchte ich gemeinsam mit den Eigentümern und potentiellen Investoren konkrete Initiativen für eine städtebauliche Aufwertung dieses Ortsteils ergreifen. Als erstes Leuchtturmprojekt engagiert sich die Stadt derzeit bereits mit der Mobilstation. Der baldige Abriss des baufälligen Speichers sowie sinnvolle Nutzungsoptionen für das Genossenschaftsgelände sind mir weitere wichtiges Anliegen.

Intensives Bemühen um eine attraktive Folgenutzung der Poppenburg-Industriebrache (2020)Ebenfalls sehr negativ aufs Stadtbild wirken sich die verfallenen Gebäude auf dem früheren Poppenburg-Gelände aus, hier bemühe ich mich seit Langem um eine attraktive Folgenutzung. Auch das Gelände der ehemaligen Garlich-Tankstelle am Ortseingang wirkt nicht gerade einladend. Für eine positive Stadtentwicklung zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger sind Stadtrat und Verwaltung aber letztlich immer auch auf Initiative und Gemeinsinn der Investoren, Betreiber, Vermieter und Grundstückseigentümer angewiesen.

 

Kommunikationstechnologien leistungsfähig ausbauen

Ein zunehmend wichtiger Standortfaktor für Wohnen wie auch Gewerbe wie auch für die schulische Bildung ist die Verfügbarkeit eines leistungsfähigen Internetzugangs. Daher müssen die Kommunikationstechnologien und technischen Ausstattungen laufend an die sehr dynamische Digitalisierung im ganzen Land angepasst werden. Hier haben die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie schonungslos alle Defizite aufgezeigt, die zügig behoben werden müssen.

Der Breitbandausbau im Außenbereich geht voran (2020)Bereits bei meiner Kandidatur 2015 habe ich mich deutlich für den flächendeckenden Ausbau der Breitbandverkabelung bzw. alternativer Technologien ausgesprochen. Seitdem ist viel passiert: Die Telekom hat eigenwirtschaftlich die großen Siedlungsgebiete und damit rund 70% der Haushalte durch die sog. Vectoring-Technologie mit derzeit 100 Mbit/s (künftig 250 Mbit/s) versorgt. Parallel hat UnityMedia sein Kabelnetz in der Kernstadt und der Siedlung Barnhausen auf 400 Mbit/s aufgerüstet. Und in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Einzelhandel gibt es in der Geschäftszone ein flächendeckendes Freifunk-WLAN-Netz.

Derzeit erfolgt ein mit rund 2 Mio. € geförderter weiterer Breitbandausbau in den ländlichen Ortsteilen, für den in der nötigen europaweiten Ausschreibung die Telekom den Zuschlag bekommen. Sie baut ihr Vectoring-Netz in Borgholzhausen bis Herbst 2020 erheblich aus, einzelne Haushalte werden sogar bereits direkt mit Glasfaser angeschlossen. Für die verbleibenden rund 250 Haushalte sehr ländlich gelegenen Haushalte läuft gerade eine weitere Ausschreibung für die Versorgung mit Glasfaser bis direkt ins Haus. Als Fertigstellungszeitpunkt ist 2022 vorgesehen, der Zuschussbedarf wird mit voraussichtlich 5 - 6 Mio. € sehr erheblich sein.

Neben Festnetzanschlüssen entwickelt sich auch die Mobilfunktechnologie rasant. Die bisher schlecht versorgten südlichen Ortsteile profitieren bald von mehreren Mobilfunkanlagen, die entlang der A33 in Betrieb gehen werden. Anschließend verbleibt nur noch der Bereich Barnhausen / Theenhausen mit sehr schlechter Funkabdeckung, hier bemühe ich mich derzeit aktiv um eine Lösung. Für eine zukunftsorientierte 5G-Abdeckung werden künftig noch viele weitere Stationen benötigt, die weitere Entwicklung hierzu verfolge ich sehr aufmerksam.

 

Trink-, Regen- und Abwasser gut managen

Die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sind zentrale Aufgaben der örtlichen Daseinsvorsorge und müssen daher im direkten Verantwortungsbereich der Stadt bleiben. Sie stehen häufig nicht sehr im öffentlichen Interesse, aber nicht zuletzt aufgrund nötiger Klimaanpassungsmaßnahmen gibt es hier durchaus spannende Herausforderungen.

Das Wasserwerk mit seinen Brunnen und Leitungen ist stets so auszurüsten, dass die Versorgungssicherheit der Bevölkerung mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser gegeben ist. Dazu bedürfen auch die Wasserschutzgebiete der besonderen Aufmerksamkeit und Sorgfalt, und die ausreichende Grundwasserneubildung zur sicheren Versorgung auch der vielen Privatbrunnen müssen wir im Auge haben.

Neue Filteranlage im Wasserwerk (2019)Unsere Zentralkläranlage „Im Recke“ samt Kanalnetz ist laufend an den aktuellen Stand der Technik anzupassen, um die Entsorgungssicherheit zu gewährleisten und umfassend gereinigten Abwasser in den Wasserkreislauf zurückzuführen. Da die landwirtschaftliche Klärschlammausbringung zurecht immer schärferen Restriktionen unterliegt, war die Beteiligung an der Klärschlammkooperation OWL im Hinblick auf Errichtung einer Verbrennungsanlage mit Phosphatrückgewinnung richtig und ist weiter aktiv zu begleiten.

Wie zum Thema Klimaanpassung konkreter ausgeführt, stellen die sich verändernden klimatischen Bedingungen mit trockenerer Witterung aber zugleich zunehmender Anzahl heftiger Niederschläge in kurzer Zeit die Wasserversorgung, das Abwassersystem und unsere Bäche vor bisher nicht gekannte Belastungen. Zahlreiche in den letzten Jahren entstandene Regenrückhaltebecken sowie der gerade erfolgte naturnahe Ausbau des Violenbachs in der Innenstadt mitsamt deutlich breiteren Querschnitten verhindern drohende Überflutungen. Die Niederschlagswassergebühr fördert die Oberflächenwasserversickerung und Regenwassernutzung seitens der Bürger. Dennoch sind hier konsequent weitere sinnvolle Maßnahmen zu identifizieren und umzusetzen.

 

Kernstadt als Wohn- und Einzelhandelsstandort stärken

Die Stärkung der Kernstadt als Allgemeiner Siedlungsbereich mit den Nutzungen Wohnen, Einzelhandel aber auch ortsverträglichen Gewerbes entspricht den aktuellen Vorgaben der Landesplanung und wird sich auch im neuen Regionalplan 2035/40 widerspiegeln.

Kleinteiliger Einzelhandel in unserer Geschäftsstraße (2020)

Auch der Stadtrat hat bereits im Jahr 2003 mit der Verabschiedung des städtebaulichen Rahmenplans die Entscheidung getroffen, die Kernstadt als Wohn- und Einzelhandelsstandort zu stärken und sich in den Bereichen Bahnhof und A33-Anschlussstelle auf die gewerblich-industrielle Weiterentwicklung zu konzentrieren.

Netto-Markt als 3. Nahversorger (2020)

 

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